Prozessurteil — Ein Prozessurteil ist ein Urteil, in dem das Gericht ausschließlich über die Zulässigkeit einer Klage, eines Rechtsmittels oder eines anderen Rechtsbehelfs entscheidet. Durch das Prozessurteil wird also im Gegensatz zum Sachurteil nicht über die… … Deutsch Wikipedia
Rechtskräftig — Der Begriff Rechtskraft bezeichnet bestimmte Rechtswirkungen, die von einem gerichtlichen Urteil oder Beschluss oder einer (verwaltungs )behördlichen Entscheidung (zum Beispiel einem Bescheid) ausgehen, sowie die Voraussetzungen, unter denen… … Deutsch Wikipedia
Prozesshindernis — Verfahrensvoraussetzungen (auch Prozessvoraussetzungen genannt) sind wesentliche objektive Bedingungen, die vorliegen müssen, damit ein Verfahren vor einem deutschen Gericht durchgeführt werden darf. Sie gibt es in allen Verfahrensarten und sind… … Deutsch Wikipedia
Prozessvoraussetzung — Verfahrensvoraussetzungen (auch Prozessvoraussetzungen genannt) sind wesentliche objektive Bedingungen, die vorliegen müssen, damit ein Verfahren vor einem deutschen Gericht durchgeführt werden darf. Sie gibt es in allen Verfahrensarten und sind… … Deutsch Wikipedia
Verfahrenshindernis — Verfahrensvoraussetzungen (auch Prozessvoraussetzungen genannt) sind wesentliche objektive Bedingungen, die vorliegen müssen, damit ein Verfahren vor einem deutschen Gericht durchgeführt werden darf. Sie gibt es in allen Verfahrensarten und sind… … Deutsch Wikipedia
Rechtskraft (Deutschland) — Der Begriff Rechtskraft bezeichnet bestimmte Rechtswirkungen, die von einem gerichtlichen Urteil oder Beschluss ausgehen, sowie die Voraussetzungen, unter denen diese Wirkungen eintreten. Die Wirkung der Rechtskraft lässt sich mit dem römischen… … Deutsch Wikipedia
Beklagtenstation — Die Relationstechnik (oder auch nur Relation) ist eine juristische Arbeitsmethode zur Erfassung, Ordnung und Beurteilung eines komplexeren zivilrechtlichen Streitstoffs. Die Methode kann sowohl aus richterlicher Sicht wie auch aus anwaltlicher… … Deutsch Wikipedia
Doppelahndung — Der Grundsatz ne bis in idem (lat. „nicht zweimal in derselben Sache“), eigentlich bis de eadem re ne sit actio („zweimal sei in einer Sache keine Klage“) soll angeblich auf den athenischen Redner Demosthenes (* 384 v. Chr.; † 322 v. Chr.)… … Deutsch Wikipedia
Doppelbestrafung — Der Grundsatz ne bis in idem (lat. „nicht zweimal in derselben Sache“), eigentlich bis de eadem re ne sit actio („zweimal sei in einer Sache keine Klage“) soll angeblich auf den athenischen Redner Demosthenes (* 384 v. Chr.; † 322 v. Chr.)… … Deutsch Wikipedia
Doppelte Ahndung — Der Grundsatz ne bis in idem (lat. „nicht zweimal in derselben Sache“), eigentlich bis de eadem re ne sit actio („zweimal sei in einer Sache keine Klage“) soll angeblich auf den athenischen Redner Demosthenes (* 384 v. Chr.; † 322 v. Chr.)… … Deutsch Wikipedia